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Versäumt: Deutschland lässt EU-Fördermittel verfallen 28. Juni 2008

Filed under: Uncategorized — brainw @ 10:16
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Deutschland hat im vergangenen Jahr 66 Millionen Euro aus der EU-Kasse verloren. Berlin versäumte es schlichtweg, die Fördermittel im vorgeschriebenen Zeitraum zu beantragen – jetzt sind sie endgültig verfallen.

Nach einer EU-Regel verlieren Mitgliedstaaten zugesagte Gelder, die sie nicht innerhalb von zwei Jahren zur Zahlung anfordern. „Einige Mitgliedstaaten geben ihre Mittel zu langsam aus und laufen somit Gefahr, dass ihnen Gelder verloren gehen.“. Deutschland ist so ein EU-Mitglied, dem Dutzende Fördermillionen auf diese Weise entgangen sind: Im Jahr 2007 verlor die Bundesrepublik 66 Millionen Euro aus der EU-Kasse – endgültig. Es handelt sich um Gelder, die im Zeitraum 2000-2006 nicht ausgegeben wurden. Berlin liege mit dieser Einbuße unter den 27 Staaten an der Spitze.

Der zeitgleich veröffentliche Finanzbericht der EU-Kommission zeichnete für Deutschland ebenfalls eine wenig erfreuliche Bilanz: Wie aus dem Papier hervorgeht, sind die Nettobeiträge Deutschlands im vergangenen Jahr immens gestiegen. Die Einzahlungen der Bundesrepublik in die gemeinsame Brüsseler Kasse übertrafen die Summen, die an deutsche Empfänger zurückflossen, um mehr als 7,4 Milliarden Euro. Das ist über eine Milliarde mehr als im Jahr zuvor: 2006 betrug der Saldo von Einnahmen aus der EU-Kasse und Beiträgen nach Brüssel noch 6,3 Milliarden Euro.

Berlin bleibt damit größter „Zahlmeister“ der Gemeinschaft mit nun 27 Mitgliedern.

Größter Profiteur der EU-Zahlungen war im vergangenen Jahr wieder einmal Griechenland: Der Saldo betrug 5,4 Milliarden Euro zugunsten Athens. Auf Platz Zwei der „Nehmerländer“ folgt mittlerweile Polen mit 5,1 Milliarden Euro.